Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Aufträge des Auftraggebern bei Freda Meier – Studio für Design und Coaching, Am Weidenbach 43, 50676 Köln (nachfolgend Anbieterin oder Freda Meier genannt).
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die Angebote der Anbieterin sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind erst die im individuellen Angebot genannten Preise.
2.2 Ein Vertrag mit der Anbieterin kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, E-Mail, durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch den Webdesigner oder durch Begleichung der ersten Auftragsrate zustande.
2.3 Der Gegenstand und Umfang des Vertrages ist im zugrunde liegenden Angebot ausgeführt.
3. Verbindlichkeit und Ausführung von Aufträgen
3.1 Freda Meier behält sich das Recht vor, Aufträge oder Teilaufträge an Dritte zur Ausführung weiterzuleiten. Wenn ein Auftrag oder Teilauftrag in dieser Form ausgeführt wird, erfüllt die Anbieterin den Auftrag dadurch, dass er ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet. Dabei bleibt die Anbieterin dem Auftraggeber stets unmittelbar selbst verpflichtet.
3.2 Bei Werkleistungen beginnen Lieferfristen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch die Anbieterin, jedoch nicht vor vollständiger Klärung aller Einzelheiten des Auftrags, entsprechendes gilt für Liefertermine. Alle Lieferfristen und -termine stehen unter dem Vorbehalt von Lieferfähigkeit und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
3.3 Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Der Auftraggeber erkennt die Beweiskraft durchgehender E-Mail-Korrespondenz an.
3.4 Für einen vom Auftraggeber an die Anbieterin erteilten Auftrag, wird dem Auftraggeber per E-Mail eine Bestätigung zugeschickt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber inhaltlich auf seine Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und handschriftlich unterschrieben an die Anbieterin als PDF per E-Mail oder auf dem Postweg zurückzuschicken. Mit der Zusendung wird die Auftragserteilung für ihn verbindlich und für erbrachte Dienstleistungen ist nach Abnahme der vereinbarte Preis zu entrichten.
4. Datenschutz
Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
5. Leistungen, Erreichbarkeit
5.1 Der Leistungsumfang wird im Angebot und ggf. einer ergänzenden Korrespondenz (E-Mail, Fax o. a.) schriftlich festgehalten. Ein konkretes Anforderungsprofil zur Darstellung der Website/Anwendung in verschiedenen Betriebssystemen, Endgeräten, Auflösungen und Browsern, sowie die Implementation bestimmter Funktionalitäten und Plugins kann im Angebot spezifiziert werden.
5.2 Auf Wunsch des Kunden führt Freda Meier die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains im Auftrag des Kunden durch. Der Auftraggeber erhält die Rechte an dem eingetragenen Namen bzw. der Domain.
Die telefonische von Fragen rund um den Auftrag erfolgt in der Regel werktags von 09:00 bis 16:00 Uhr. Alternativ kann der Auftraggeber Fragen per E-Mail an Freda Meier richten, die ohne gesondertes Entgelt zeitnah beantwortet werden.
6. Preise und Zahlungen
Die Rechnungsstellung erfolgt nach im Angebot vereinbarten Teilzahlungen und Fristen. Zusätzlich auszuführende Arbeiten und Korrekturen werden auf einer Stundensatzbasis von 100,- Euro abgerechnet, sofern nichts anderes anderes vereinbart ist. Für zusätzlich auszuführende Arbeiten gilt ein individuell mit dem Kunden vereinbarter Preis. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar.
Nach Eingang des Rechnungsbetrages beim Webdesigner und Vorliegen der für die Leistungen notwendigen Daten des Kunden, werden die vertraglich vereinbarten Leistungen von der Anbieterin ausgeführt. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich die Anbieterin vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen und hieraus entstandene Kosten an den Kunden weiterzugeben. Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Auftraggeber spätestens innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der zwei-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung bzw. als Abnahme der Leistung.
7. Markenrechte/Copyrights/Urheberrecht
Der Auftraggeber übernimmt für von ihm bereitgestellte Materialien (Bilder, Logos, Texte, Videos usw.). die volle rechtliche Verantwortung im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Der Auftraggeber stellt Freda Meier von Ansprüchen Dritter bezüglich dieser Materialien frei.
Der Auftraggeber erhält für alle beauftragte Entwurfs- und Entwicklungsarbeiten (inkl. Grafik, Fotos, Programmierung, Texte) ein räumlich und zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht für das Internet, soweit nicht anders vereinbart. Nutzungsrechte für Print, TV und andere Medien müssen im Einzelnen geregelt werden.
Alle gestalterischen Entwicklungen und Entwurfsarbeiten von Freda Meier (Entwürfe, Konzepte, Präsentationen, das Seitendesign, Navigationselemente, der Quellcode für Webdesign u. ä.) unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann, wenn die nach § 2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Das Copyright auf alle durch Freda Meier erstellten Arbeiten verbleibt bei der Anbieterin. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig.
8. Mitwirkungspflicht und Haftung des Kunden
8.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Anbieterin bei den im Vertrag festgelegten Leistungen beispielsweise durch fristgerechte Bereitstellung von Inhalten zu unterstützen. Es liegt beim Kunden, sicherzustellen, dass alle erforderlichen Rechte bezüglich der Inhalte gewährt sind.
8.2 Für die wettbewerbs- und warenzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Zeichen, Logos, Domainnamen und sonstigen Kundenmaterialien haftet Freda Meier nicht. Bei konkreten Handlungsanweisungen des Kunden ist dieser für die rechtliche Zulässigkeit der Umsetzung nach diesen Anweisungen durch den Webdesigner verantwortlich.
8.3 Der Auftraggeber haftet selbst für die Richtigkeit der von ihm gemachten oder übermittelten Angaben (wie beispielsweise Preise, Termine, Texte, Übersetzungen). Er verpflichtet sich zur inhaltlichen Kontrolle der auf der Webseite eingebundenen Inhalte, insbesondere vor und nach der Veröffentlichung neuer oder veränderter Inhalte.
8.4 Der Auftraggeber verpflichtet sich, Freda Meier von Ansprüchen freizustellen, die aus auf der Website falsch oder fehlerhaft dargestellten Angaben resultieren, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
8.5 Im Falle eines Datenverlustes (z.B. durch Computerviren, im Verlauf eines technisch bedingten Upgrades der Seite / des CMS / der Datenbank / der PHP-Version) kann die Anbieterin nicht haftbar gemacht werden, sofern diese nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig handelt. Der Auftraggeber verpflichtet sich, in diesem Fall die erforderlichen Daten erneut unentgeltlich an die Anbieterin zu übermitteln.
Die aus den aufgeführten Mitwirkungspflichten bzw. -handlungen entstehenden Kosten trägt allein der Kunde.
9. Haftung, Gewährleistung
9.1 Freda Meier verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig und vertraulich zu behandeln. Freda Meier verpflichtet sich, bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Kunde, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.
9.2 Grundsätzlich kann es bei der Darstellung einer HTML Webseite bei Verwendung in unterschiedlichen Betriebssystemen, Endgeräten, Auflösungen und Browsern bzw. Einstellungen zu einer abweichenden Darstellung kommen. Durch standardkonforme Programmierung und Tests mit der jeweils aktuellen Browsern wird eine richtige bzw. angepasste Darstellung auf den meisten Systemen angestrebt. Eine Gewährleistung, dass der Webauftritt auf allen Systemen, Endgeräten und mit allen Browsern verlustfrei oder exakt einheitlich dargestellt wird, kann aufgrund der Vielzahl der Variationen nicht übernommen werden.
9.3 Freda Meier übernimmt keine Gewährleistung für eingesetzte Dritt-Software (z.B. WordPress, E-Shops etc.). Für Änderungen von Freda Meier an dieser Software (z.B. Programmierung von Erweiterungen) übernimmt Freda Meier nach Abnahme durch den Auftraggeber keine Haftung. Die Software gilt spätestens dann als abgenommen, wenn sie im Produktiveinsatz (z.B. Freischaltung im Internet) steht. Freda Meier weist darauf hin, dass ggf. eingesetzte Dritt-Software und Fremd-Programme (Themes, Plugins, Gästebücher, Fomular-Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. Freda Meier haftet nicht für durch Mängel oder Sicherheitslücken an Dritt-Software oder Fremd-Programmen hervorgerufenen Schäden oder für Ausfälle.
Die ständige Überwachung der Verfügbarkeit und korrekten Funktion der Webseite ist nicht Aufgabe der Anbieterin, sofern nicht anders vereinbart.
Die Anbieterin haftet nicht für Ausfälle, die nicht auf eigenes Verschulden zurückzuführen sind. Dazu gehören insbesondere Probleme oder Störungen der Internetverbindung, der Verfügbarkeit der Webseite, von Maildiensten u.a., für welche die Verantwortung beim Webhosting-Provider bzw. einem Serverdienstleister liegt.
Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Anbieterin selbst oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
Der Höhe nach ist die Haftung der Anbieterin beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
Die Haftung der Anbieterin für Mängelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
10. Schlussbestimmungen
1. Sofern der Auftraggeber Kaufmann ist, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Köln.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Stand: 12/2019
